Erhalt des Standortes Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die Einzelhandelsversorgung
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Neues zu August-Schanz-Straße per E-MailBegründung
In der Stellungnahme ST 485/07 führt das Dezernat Planung und Wirtschaft aus, dass eine Schließung des Standortes für die Einzelhandelsversorgung der Zielsetzung des Bebauungsplanes entspräche und deshalb vom Magistrat begrüßt würde. Dieser Standort ist für die Versorgung des nördlichen Eckenheims und Preungesheims sowie Berkersheims unverzichtbar. Außerdem ist er optimal an die öffentlichen Verkehrsmittel über U-Bahn und Bus in alle Richtungen angebunden, sodass er auch für Menschen ohne Kraftfahrzeuge die Möglichkeit einer möglichst angenehmen Versorgung sichert. Insofern war der Ortsbeirat immer davon ausgegangen, dass dieser Standort dauerhaft für eine Einzelhandelsversorgung zur Verfügung steht und hatte auch die Änderungen am Bebauungsplan August-Schanz-Straße so verstanden. Um Missverständnisse zu vermeiden und diesen planerischen Willen endgültig klarzustellen, ist nach der Äußerung des Stadtplanungsamtes dieser Beschluss zur endgültigen Sicherung dieses Standortes für die Einzelhandelsversorgung erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.11.2007, B 839 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 27.06.2007 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2007, TO I, TOP 60 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 420 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2385, 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 27.08.2007 Aktenzeichen: 92 31
Inhalt
Anregung vom 19.06.2007, OA 420
entstanden aus Vorlage: OF 340/10 vom 04.06.2007
Betreff:
Erhalt des Standortes Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die Einzelhandelsversorgung
Vorgang:
OM 739 OBR 10; ST 485/07
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Standort Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die Einzelhandelsversorgung im Bestand zu schützen. Dies ist vom Standort abhängig und nicht vom jeweiligen Betreiber.
Begründung:
In der Stellungnahme ST 485/07 führt das Dezernat Planung und Wirtschaft aus, dass eine Schließung des Standortes für die Einzelhandelsversorgung der Zielsetzung des Bebauungsplanes entspräche und deshalb vom Magistrat begrüßt würde.
Dieser Standort ist für die Versorgung des nördlichen Eckenheims und Preungesheims sowie Berkersheims unverzichtbar. Außerdem ist er optimal an die öffentlichen Verkehrsmittel über U-Bahn und Bus in alle Richtungen angebunden, sodass er auch für Menschen ohne Kraftfahrzeuge die Möglichkeit einer möglichst angenehmen Versorgung sichert. Insofern war der Ortsbeirat immer davon ausgegangen, dass dieser Standort dauerhaft für eine Einzelhandelsversorgung zur Verfügung steht und hatte auch die Änderungen am Bebauungsplan August-Schanz-Straße so verstanden. Um Missverständnisse zu vermeiden und diesen planerischen Willen endgültig klarzustellen, ist nach der Äußerung des Stadtplanungsamtes dieser Beschluss zur endgültigen Sicherung dieses Standortes für die Einzelhandelsversorgung erforderlich.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2007OFOF 340/10Erhalt des Standortes Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die EinzelhandelsversorgungOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. Juni 2007Sie sind hierOAOA 420Erhalt des Standortes Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die EinzelhandelsversorgungAnregung
- 23. November 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 839Erhalt des Standortes Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die EinzelhandelsversorgungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren)