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Erhalt des Standortes Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die Einzelhandelsversorgung

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

In der Stellungnahme ST 485/07 führt das Dezernat Planung und Wirtschaft aus, dass eine Schließung des Standortes für die Einzelhandelsversorgung der Zielsetzung des Bebauungsplanes entspräche und deshalb vom Magistrat begrüßt würde. Dieser Standort ist für die Versorgung des nördlichen Eckenheims und Preungesheims sowie Berkersheims unverzichtbar. Außerdem ist er optimal an die öffentlichen Verkehrsmittel über U-Bahn und Bus in alle Richtungen angebunden, sodass er auch für Menschen ohne Kraftfahrzeuge die Möglichkeit einer möglichst angenehmen Versorgung sichert. Insofern war der Ortsbeirat immer davon ausgegangen, dass dieser Standort dauerhaft für eine Einzelhandelsversorgung zur Verfügung steht und hatte auch die Änderungen am Bebauungsplan August-Schanz-Straße so verstanden. Um Missverständnisse zu vermeiden und diesen planerischen Willen endgültig klarzustellen, ist nach der Äußerung des Stadtplanungsamtes dieser Beschluss zur endgültigen Sicherung dieses Standortes für die Einzelhandelsversorgung erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.11.2007, B 839 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 27.06.2007 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2007, TO I, TOP 60 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 420 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2385, 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 27.08.2007 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Anregung vom 19.06.2007, OA 420

entstanden aus Vorlage: OF 340/10 vom 04.06.2007

Betreff:

Erhalt des Standortes Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die Einzelhandelsversorgung

Vorgang:

OM 739 OBR 10; ST 485/07

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Standort Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die Einzelhandelsversorgung im Bestand zu schützen. Dies ist vom Standort abhängig und nicht vom jeweiligen Betreiber.

Begründung:

In der Stellungnahme ST 485/07 führt das Dezernat Planung und Wirtschaft aus, dass eine Schließung des Standortes für die Einzelhandelsversorgung der Zielsetzung des Bebauungsplanes entspräche und deshalb vom Magistrat begrüßt würde.

Dieser Standort ist für die Versorgung des nördlichen Eckenheims und Preungesheims sowie Berkersheims unverzichtbar. Außerdem ist er optimal an die öffentlichen Verkehrsmittel über U-Bahn und Bus in alle Richtungen angebunden, sodass er auch für Menschen ohne Kraftfahrzeuge die Möglichkeit einer möglichst angenehmen Versorgung sichert. Insofern war der Ortsbeirat immer davon ausgegangen, dass dieser Standort dauerhaft für eine Einzelhandelsversorgung zur Verfügung steht und hatte auch die Änderungen am Bebauungsplan August-Schanz-Straße so verstanden. Um Missverständnisse zu vermeiden und diesen planerischen Willen endgültig klarzustellen, ist nach der Äußerung des Stadtplanungsamtes dieser Beschluss zur endgültigen Sicherung dieses Standortes für die Einzelhandelsversorgung erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2007OFOF 340/10Erhalt des Standortes Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die EinzelhandelsversorgungOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. Juni 2007Sie sind hier
    OAOA 420Erhalt des Standortes Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die Einzelhandelsversorgung
    Anregung
  3. 23. November 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 839Erhalt des Standortes Homburger Landstraße/Ecke Am Dachsberg für die EinzelhandelsversorgungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 27.08.2007
TO I, TOP 60
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 420 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
FDP (Annahme)NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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