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Sicherung der Einmündung Ferdinand-Scholling-Ring

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.06.1997, OA 41 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.04.1997, OF 11 /6

Betreff: Sicherung der Einmündung Ferdinand-Scholling-Ring Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, an der Einmündung des Ferdinand-Scholling-Rings in die Oeserstraße einen Verkehrsspiegel zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.09.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 10.06.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Juni 1997 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 08.07.1997
TO I, TOP 35
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)

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