Parkplaketten im nördlichen Westend
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 04.10.1993, OA 419 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.09.1993, OF 54 /2
Betreff: Parkplaketten im nördlichen Westend Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Duisbergstraße sowie die Walter-vom-Rath-Straße in die Planungen für die Parkplakettensysteme einzubeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.02.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Versandpaket: 12.10.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme