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Rahmenablaufplan Wohnen 1997 Bericht des Magistrats vom 25.04.1997, B 232

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.06.1997, OA 39 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.06.1997, OF 9 /16

Betreff: Rahmenablaufplan Wohnen 1997 Bericht des Magistrats vom 25.04.1997, B 232 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmenablaufplan Wohnen 1997 das Baugebiet Nordring mit seinen Teilen 173.1 bis 173.5 als generelles Ende für Exploration, Bau- und Planungsrecht sowie Bodenordnung und Erschließung das Jahr 2005 einzusetzen und auch danach zu handeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.04.1997, B 232 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.12.
  2. Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 10.06.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 1997BB 232Rahmenablaufplan Wohnen 1997Magistratsbericht
  2. 3. Juni 1997Sie sind hier
    OAOA 39Rahmenablaufplan Wohnen 1997 Bericht des Magistrats vom 25.04.1997, B 232
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 07.07.1997
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 3 · 10.07.1997
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 15.09.1997
TO I, TOP 37
Erledigt
1. Die Vorlage B 232 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß in den Folgeberichten jeweils auch der Vorjahresstand dargestellt wird. 2. Die Vorlage OA 39 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 84 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 4 · 18.09.1997
TO I, TOP 4
Erledigt
1. Die Vorlage B 232 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß in den Folgeberichten jeweils auch der Vorjahresstand dargestellt wird. 2. Die Vorlage OA 39 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 84 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE undjF.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO I, TOP 71
Erledigt
1. Die Vorlage B 232 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß in den Folgeberichten jeweils auch der Vorjahresstand dargestellt wird. 2. Die Vorlage OA 39 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 84 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 25.09.1997
TO II, TOP 38
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Ortsbeirates 16
Sitzung 7 · 13.01.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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