Ungewöhnlich große Wasserpfützen bei starken Regenfällen durch Unebenheiten der Straßenoberfläche
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A n beiden Stellen sind Fahrbahnunebenheiten entstanden, die große Mengen Regenwasser sammeln, die nicht zum Abfluss gelangen. Hierdurch entstehen durch vorbeifahrende Fahrzeuge unangenehme Situationen für Fußgänger, und die Sicherheit des Straßenverkehrs wird beeinträchtigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2002, ST 282 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 07.11.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.11.2001, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 396 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) PDS (= vereinfachtes Verfahren) 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 84 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 396 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 190 Beschluss: Die Vorlage OA 396 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1752, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Anregung vom 26.10.2001, OA 396
entstanden aus Vorlage: OF 121/5 vom 26.09.2001
Betreff:
Ungewöhnlich große Wasserpfützen bei starken Regenfällen durch Unebenheiten der Straßenoberfläche
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Straßenoberfläche in einen derartigen Zustand versetzt wird, dass keine großen Wasserpfützen entstehen können, und zwar in der
- Oppenheimer Landstraße/Ecke Hedderichstraße vor der Ampelanlage
(nördlicher Ausgang der Eisenbahnunterführung),
- Kurve Richtung Burnitzstraße (vor dem Kiosk).
Begründung:
A n beiden Stellen sind Fahrbahnunebenheiten entstanden, die große Mengen Regenwasser sammeln, die nicht zum Abfluss gelangen. Hierdurch entstehen durch vorbeifahrende Fahrzeuge unangenehme Situationen für Fußgänger, und die Sicherheit des Straßenverkehrs wird beeinträchtigt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2001OFOF 121/5Ungewöhnlich große Wasserpfützen bei starken Regenfällen durch Unebenheiten der StraßenoberflächeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2001Sie sind hierOAOA 396Ungewöhnlich große Wasserpfützen bei starken Regenfällen durch Unebenheiten der StraßenoberflächeAnregung
- 8. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 282Zustand der Fahrbahn Oppenheimer Landstraße; hier: Ungewöhnlich große Wasserpfützen bei starken Regenfällen durch Unebenheiten der StraßenoberflächeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) PDS (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme)