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Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Hanauer Landstraße 57

Vorlagentyp: OA
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Vorlage
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Begründung

In Bezug auf die anfallenden mineralölhaltigen Abwässer ist es bei der Aufforderung geblieben, diese über eine Abscheideanlage in die öffentliche Kanalisation abzuleiten, dies jetzt schon im zweiten Jahr. Nach wie vor ist ein betanken vom Bürgersteig beziehungsweise von der Parkbucht aus möglich. An der Benzin- und Dieselsäule sind extra lange Schläuche angebracht. Dies alles passiert unter der sonst so kritischen Augen des vorbeugenden Brandschutzes der Frankfurter Berufsfeuerwehr. Der Ortsbeirat hofft, daß dieses "Pulverfaß" bald entschärft wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.08.1993, B 509 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 21.09.1993 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 14.10.1993, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 509 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 393 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.10.1993, TO II, TOP 37 Beschluß:
  6. Die Vorlage B 509 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage OA 393 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 1250,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.10.1993 Aktenzeichen: 321

Inhalt

OBR-Anregung vom 14.09.1993, OA 393 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1993, OF 67 /4

Betreff: Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Hanauer Landstraße 57 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats B 509 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird aufgefordert, endlich Taten folgen zu lassen um die Gefahrenquelle abzustellen.

Begründung: In Bezug auf die anfallenden mineralölhaltigen Abwässer ist es bei der Aufforderung geblieben, diese über eine Abscheideanlage in die öffentliche Kanalisation abzuleiten, dies jetzt schon im zweiten Jahr. Nach wie vor ist ein betanken vom Bürgersteig beziehungsweise von der Parkbucht aus möglich. An der Benzin- und Dieselsäule sind extra lange Schläuche angebracht. Dies alles passiert unter der sonst so kritischen Augen des vorbeugenden Brandschutzes der Frankfurter Berufsfeuerwehr. Der Ortsbeirat hofft, daß dieses "Pulverfaß" bald entschärft wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.08.1993, B 509 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 21.09.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 1993BB 509Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Hanauer Landstraße 57Magistratsbericht
  2. 14. September 1993Sie sind hier
    OAOA 393Beseitigung einer Gefahrenquelle in der Hanauer Landstraße 57
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 5 · 14.10.1993
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Die Vorlage B 509 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 393 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 21.10.1993
TO II, TOP 37
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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