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Anpassung des Pachtzinses für Grabgärten in der Märker Straße, Gemarkung Nieder-Erlenbach, Flur 3

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 14.09.1993, OA 390

Betreff: Anpassung des Pachtzinses für Grabgärten in der Märker Straße, Gemarkung Nieder-Erlenbach, Flur 3 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Pachtzins für die Grabgärten in der Märker Straße in Nieder-Erlenbach nicht von DM -,12 auf DM 1,-/qm (= 833,3%) zu erhöhen, sondern die Anpassung des Pachtzinses nur in der Höhe vorzunehmen, wie es für Vereinsgärten vorgesehen ist. Denn die Gärten in dieser Lage erfüllen die gleichen Kriterien wie Vereinsgärten: Sie sind öffentlich zugänglich und die Pächter leisten einen besonderen Beitrag zur Verbesserung der ökologischen Situation in unserem Stadtteil. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.01.1994 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 21.09.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. September 1993 brachte der Ortsbeirat 13 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 19.10.1993
TO I, TOP 18
Erledigt
Die Vorlage OA 390 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 21.10.1993
TO II, TOP 18
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung