Kindertagesstätte 13, Pfingstbrunnenstraße Sanitäre Anlagen
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 13.09.1993, OA 386 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.08.1993, OF 48 /2
Betreff: Kindertagesstätte 13, Pfingstbrunnenstraße Sanitäre Anlagen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei dem geplanten Austausch der Räumlichkeiten zwischen Kindergarten und Hort die sanitären Anlagen - mindestens im Bereich der Hortkinder - zum Zeitpunkt des Umzuges altersgerecht umzurüsten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 11.01.1994
- Stellungnahme vom 18.07.1994 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Versandpaket: 21.09.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. September 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme