Ergänzung der Abmarkierung von Parkplätzen auf dem Schelmenburgplatz (Marktstraße 13-17)
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Schelmenburgplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.09.2026.
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- Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Wochenmarkt: Neuordnung der Marktstände auf dem Schelmenburgplatz17.07.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Schelmenburgplatz per E-MailBegründung
Durch die fehlende Markierung gehen Parkplätze verloren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2007, ST 1351 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.04.2007 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2007, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 369 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1916, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.05.2007 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung vom 17.04.2007, OA 369
entstanden aus Vorlage: OF 157/16 vom 31.03.2007
Betreff:
Ergänzung der Abmarkierung von Parkplätzen auf dem Schelmenburgplatz (Marktstraße 13-17)
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, auf der Ostseite des Schelmenburgplatzes vor der Frankfurter Sparkasse auch hier die Parkplätze abmarkieren zu lassen, damit endlich ein geordnetes Parken stattfinden kann.
Begründung:
Durch die fehlende Markierung gehen Parkplätze verloren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. März 2007OFOF 157/16Ergänzung der Abmarkierung von Parkplätzen auf dem Schelmenburgplatz (Marktstraße 13-17)Ortsbeiratsantrag · WBE
- 17. April 2007Sie sind hierOAOA 369Ergänzung der Abmarkierung von Parkplätzen auf dem Schelmenburgplatz (Marktstraße 13-17)Anregung
- 7. August 2007Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1351Ergänzung von Parkplätzen auf dem Schelmenburgplatz ( Marktstraße 13-17)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren)