1. Fehlende Toilettenanlage an der Haltestelle Hügelstraße 2. Säuberung der Bedürfnisanstalt "Am Weißen Stein"
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Am Weißen Stein — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.09.2026.
- Orangefarbene Bänke09.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verschmutzung am Platz Am Weißen Stein04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Planungen zu Neubau/Sanierung der Maybachbrücke04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Am Weißen Stein per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 22.01.1998, OA 369 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.01.1998, OF 297 /9
Betreff:
- Fehlende Toilettenanlage an der Haltestelle Hügelstraße
- Säuberung der Bedürfnisanstalt "Am Weißen Stein" Vorgang: V 1939/96 Stellungnahme des Dezernates VIII - Umweltamt 79.4 - vom 27.02.1997 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1.1 Maßnahmen gegen die ständige Verunreinigung der Grünanlage an der südlichen Haltebucht der Buslinie 39 zu veranlassen, die durch das Urinieren mancher dort wartender Fahrgäste erfolgt, 1.2 die Errichtung einer automatisierten Toilettenanlage, die von einem privaten Betreiber aufgestellt werden könnte, zu veranlassen, 2. dafür sorgen zu lassen, daß die Bedürfnisanstalt "Am Weißen Stein" täglich, auch samstags und sonntags, gereinigt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 1998Sie sind hierOAOA 3691. Fehlende Toilettenanlage an der Haltestelle Hügelstraße 2. Säuberung der Bedürfnisanstalt "Am Weißen Stein"Anregung
- 19. Juni 1998Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 4151. Fehlende Toilettenanlage an der Haltestelle Hügelstraße 2. Säuberung der Bedürfnisanstalt "Am weißen Stein"Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)