Aufnahme der Straßen Buzzistraße, Am Dammgraben und Philipp-Reis-Straße in die Tempo 30 Zone der Kuhwaldsiedlung
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Straße der Nationen — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
- Verkehrssicherheit im Kuhwaldviertel durch Fahrradbügel und Zebrastreifen erhöhen26.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Vorgehen gegen Kraftfahrzeugrennen/Beschleunigungstests entlang der Straße der Nationen02.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Straße der Nationen als Umweltzone ausweisen16.11.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Straße der Nationen per E-MailBegründung
Durch den Bau der Entlastungsstraßen im Europaviertel Straße der Nationen und Europa-Allee sind die Straßen Buzzistraße, Am Dammgraben und Philipp-Reis-Straße keine Durchgangsstraßen mehr. Aus diesem Grund kann man sie nun in die Tempo-30-Zone der Kuhwaldsiedlung aufnehmen. Diese Maßnahme würde den Verkehr, durch die Rechts-vor-Links-Regel in der Zone, weiter beruhigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.04.2007 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2007, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 356 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= vereinfachtes Verfahren) 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.06.2007, TO II, TOP 66 Beschluss: Der Vorlage OA 356 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2011, 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.06.2007 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 16.04.2007, OA 356
entstanden aus Vorlage: OF 112/2 vom 18.03.2007
Betreff:
Aufnahme der Straßen Buzzistraße, Am Dammgraben und Philipp-Reis-Straße in die Tempo-30-Zone der Kuhwaldsiedlung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Straßen Buzzistraße, Am Dammgraben und Philipp-Reis-Straße in die Tempo-30-Zone der Kuhwaldsiedlung aufzunehmen, um eine weitere Beruhigung der Verkehrssituation zu erreichen.
Begründung:
Durch den Bau der Entlastungsstraßen im Europaviertel Straße der Nationen und Europa-Allee sind die Straßen Buzzistraße, Am Dammgraben und Philipp-Reis-Straße keine Durchgangsstraßen mehr.
Aus diesem Grund kann man sie nun in die Tempo-30-Zone der Kuhwaldsiedlung aufnehmen. Diese Maßnahme würde den Verkehr, durch die Rechts-vor-Links-Regel in der Zone, weiter beruhigen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.04.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. März 2007OFOF 112/2Aufnahme der Straßen Buzzistraße, Am Dammgraben und Phillip-Reis-Straße in die Tempo 30 Zone der KuhwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. April 2007Sie sind hierOAOA 356Aufnahme der Straßen Buzzistraße, Am Dammgraben und Philipp-Reis-Straße in die Tempo 30 Zone der KuhwaldsiedlungAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie NPD (= vereinfachtes Verfahren)