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Aufstellfläche für Fahrräder Vortrag des Magistrats vom 23.03.2007, M 54

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Ohne Aufstellfläche ist es für Radfahrer/innen sehr umständlich, nach links in die Platenstraße abzubiegen. Dieses Stück Platenstraße ist Teil der Radroute von der Innenstadt in die Nordweststadt und weiter nach Weißkirchen und führt auch über die Fahrradstraße Fallerslebenstraße. Da sollte es Radfahrer/innen durch eine Aufstellfläche leichter gemacht werden, in diese Route einzubiegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.03.2007, M 54 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.04.2007 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2007, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 54 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 353 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.04.2007, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Der Vorlage OA 353 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (M 54 und OA 353 = Annahme)
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.04.2007, TO II, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Der Vorlage OA 353 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (M 54 und OA 353 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 54 = Ablehnung, OA 353 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.05.2007, TO II, TOP 44 Beschluss:
  16. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Der Vorlage OA 353 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1821,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2007 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 16.04.2007, OA 353

entstanden aus Vorlage: OF 123/2 vom 16.04.2007

Betreff:

Aufstellfläche für Fahrräder Vortrag des Magistrats vom 23.03.2007, M 54

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, vor die Fahrbahn an der Ampel Ernst-Schwendler-Straße Kreuzung Platenstraße eine Aufstellfläche für Fahrräder einzuplanen.

Begründung:

Ohne Aufstellfläche ist es für Radfahrer/innen sehr umständlich, nach links in die Platenstraße abzubiegen. Dieses Stück Platenstraße ist Teil der Radroute von der Innenstadt in die Nordweststadt und weiter nach Weißkirchen und führt auch über die Fahrradstraße Fallerslebenstraße. Da sollte es Radfahrer/innen durch eine Aufstellfläche leichter gemacht werden, in diese Route einzubiegen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.03.2007, M 54 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.04.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. März 2007MM 54Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Epstein-StraßeMagistratsvortrag
  2. 16. April 2007OFOF 123/2Aufstellfläche für FahrräderOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 16. April 2007Sie sind hier
    OAOA 353Aufstellfläche für Fahrräder Vortrag des Magistrats vom 23.03.2007, M 54
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 23.04.2007
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 54 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 353 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 24.04.2007
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 353 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 54 und OA 353 = Annahme)NPD (M 54 und OA 353 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 54 und OA 353 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.04.2007
TO II, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 353 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 54 und OA 353 = Annahme)NPD (M 54 und OA 353 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 54 = Ablehnung, OA 353 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 54 und OA 353 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 54 = Ablehnung, OA 353 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 03.05.2007
TO II, TOP 44
Angenommen
1. Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 353 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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OA_353_2007Aufstellfläche für Fahrräder Vortrag des Magistrats vom 23.03.2007, M 54

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