Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Gerade in den hochverdichteten innerstädtischen Wohnlagen sind verstärkte Bemühungen um kinderfreundliches Wohnen am allernotwendigsten. Insofern ist es verwunderlich, dass der Magistrat hier das Gallusviertel vergessen hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2002, ST 407 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.11.2001, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 764 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 764 = Kenntnis, OA 353 = Ablehnung) REP, PDS und E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) BFF (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) PDS (B 764 = Zurückweisung, OA 353 = Annahme)
- Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 04.12.2001, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP zu 2. zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE ( vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 764 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
- a)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)
- b)CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 764 = Zurückweisung, OA 353 = Annahme) BFF (B 764 = Kenntnis, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 122 Beschluss:
- Die Vorlage B 764 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS (= Zurückweisung) zu 2.
- a)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= vereinfachtes Verfahren)
- b)CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1684,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 64 0
Inhalt
Anregung vom 23.10.2001, OA 353
entstanden aus Vorlage: OF 184/1 vom 16.10.2001
Betreff:
Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats, B 764, vom 21.09.2001 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, ergänzend zu berichten, warum nicht einer der dafür prädestinierten bestehenden Wohnblöcke aus dem Gallusviertel für die Teilnahme am Ideenwettbewerb "Familien- und kinderfreundliches Wohnen im innerstädtischen Raum" ausgewählt wurde. Dies insbesondere deshalb, da es im Stadtverordnetenbeschluss hieß:
"Hierfür wird ein Wohnblock mit 200 bis 250 Wohnungen in verkehrsbelasteter innerstädtischen Lage ausgesucht, wo überdurchschnittlich viele Kinder wohnen und eventuell eine Verkehrsberuhigung geplant ist . . und für den Wettbewerb ausgewiesen."
In einer Anregung des Ortsbeirats wurde der Magistrat sogar direkt auf die AG Hellerhof und AG für kleine Wohnungen hingewiesen.
Begründung:
Gerade in den hochverdichteten innerstädtischen Wohnlagen sind verstärkte Bemühungen um kinderfreundliches Wohnen am allernotwendigsten. Insofern ist es verwunderlich, dass der Magistrat hier das Gallusviertel vergessen hat.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. September 2001BB 764Kinder unsere Zukunft! Familien- und kinderfreundliches Wohnen Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
- 16. Oktober 2001OFOF 184/1Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Oktober 2001Sie sind hierOAOA 353Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764Anregung
- 18. März 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 407Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 764 = Kenntnis, OA 353 = Ablehnung) REP, PDS und E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) BFF (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) PDS (B 764 = Zurückweisung, OA 353 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP zu 2. zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE ( vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 764 = Zurückweisung, OA 353 = Annahme) BFF (B 764 = Kenntnis, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Annahme)