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Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Gerade in den hochverdichteten innerstädtischen Wohnlagen sind verstärkte Bemühungen um kinderfreundliches Wohnen am allernotwendigsten. Insofern ist es verwunderlich, dass der Magistrat hier das Gallusviertel vergessen hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2002, ST 407 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.11.2001, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 764 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  3. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 764 = Kenntnis, OA 353 = Ablehnung) REP, PDS und E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) BFF (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren)
  4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  5. Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  6. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  7. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) PDS (B 764 = Zurückweisung, OA 353 = Annahme)
  8. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 04.12.2001, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  9. Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  10. Die Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  11. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP zu 2. zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE ( vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)
  12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  13. Die Vorlage B 764 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
    • a)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 764 = Zurückweisung, OA 353 = Annahme) BFF (B 764 = Kenntnis, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 122 Beschluss:
  16. Die Vorlage B 764 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1684,
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 64 0

Inhalt

Anregung vom 23.10.2001, OA 353

entstanden aus Vorlage: OF 184/1 vom 16.10.2001

Betreff:

Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats, B 764, vom 21.09.2001 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, ergänzend zu berichten, warum nicht einer der dafür prädestinierten bestehenden Wohnblöcke aus dem Gallusviertel für die Teilnahme am Ideenwettbewerb "Familien- und kinderfreundliches Wohnen im innerstädtischen Raum" ausgewählt wurde. Dies insbesondere deshalb, da es im Stadtverordnetenbeschluss hieß:

"Hierfür wird ein Wohnblock mit 200 bis 250 Wohnungen in verkehrsbelasteter innerstädtischen Lage ausgesucht, wo überdurchschnittlich viele Kinder wohnen und eventuell eine Verkehrsberuhigung geplant ist . . und für den Wettbewerb ausgewiesen."

In einer Anregung des Ortsbeirats wurde der Magistrat sogar direkt auf die AG Hellerhof und AG für kleine Wohnungen hingewiesen.

Begründung:

Gerade in den hochverdichteten innerstädtischen Wohnlagen sind verstärkte Bemühungen um kinderfreundliches Wohnen am allernotwendigsten. Insofern ist es verwunderlich, dass der Magistrat hier das Gallusviertel vergessen hat.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2001BB 764Kinder unsere Zukunft! Familien- und kinderfreundliches Wohnen Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
  2. 16. Oktober 2001OFOF 184/1Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 23. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 353Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1 Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 764
    Anregung
  4. 18. März 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 407Familien- und kinderfreundliches Wohnen im Ortsbezirk 1Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 16
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 764 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
FDP (B 764 = Kenntnis, OA 353 = Ablehnung)REP (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)PDS (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)E.l (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)BFF (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 764 = Kenntnis, OA 353 = Ablehnung) REP, PDS und E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) BFF (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 41
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
FAG (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)PDS (B 764 = Zurückweisung, OA 353 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) PDS (B 764 = Zurückweisung, OA 353 = Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 14
Erledigt
1. Die Vorlage B 764 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
PDS (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren)E.l (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP zu 2. zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE ( vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO I, TOP 37
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 764 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
REP (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren)PDS (B 764 = Zurückweisung, OA 353 = Annahme)BFF (B 764 = Kenntnis, OA 353 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)E.l (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 764 = Zurückweisung, OA 353 = Annahme) BFF (B 764 = Kenntnis, OA 353 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme) E.L. (B 764 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 353 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 122
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 764 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 353 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 353 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGREPE.lPDS
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGPDSE.lREPBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
GrünePDSE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Annahme)

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