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Einrichtung eines Spielplatzes im Riederwald

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der westliche Teil des Riederwaldes ist mit Spielplätzen nicht ausreichend versorgt. Die Eltern des westlichen Riederwaldes müssen mit ihren Kindern entweder den Waldspielplatz oder den Spielplatz Lassallestraße aufsuchen. Es erscheint sinnvoll, in diesem Bezirk einen Spielplatz einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.05.
  2. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 28.01.1998 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 19.02.1998, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 343 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)
  4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.1998, TO II, TOP 35 Beschluß: Die Vorlage OA 343 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1682,
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.1998 Aktenzeichen: 66-4

Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1998, OA 343 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1998, OF 96 /11

Betreff: Einrichtung eines Spielplatzes im Riederwald Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Dezernat Umwelt anzuweisen, auf der Grünfläche in der Rümelinstraße vor dem Haus Riederwald einen Spielplatz einzurichten, wobei für die Sicherung der Kinder vor dem Straßenverkehr gesorgt werden muß.

Begründung: Der westliche Teil des Riederwaldes ist mit Spielplätzen nicht ausreichend versorgt. Die Eltern des westlichen Riederwaldes müssen mit ihren Kindern entweder den Waldspielplatz oder den Spielplatz Lassallestraße aufsuchen. Es erscheint sinnvoll, in diesem Bezirk einen Spielplatz einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.05.
  2. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 28.01.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 1998 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 9 · 19.02.1998
TO I, TOP 37
Erledigt
Die Vorlage OA 343 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 26.02.1998
TO II, TOP 35
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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