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Neukonzeption für den Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße

Vorlagentyp: OA
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 13.03.2007, OA 338 entstanden aus Vorlage: OF 139/16 vom 14.02.2007

Betreff: Neukonzeption für den Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und berichten, ob und wie die Kreuzung Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße unter Beachtung folgender Aspekte umgestaltet werden kann:

  1. Umwandlung der bisherigen durch Lichtsignalanlagen gesteuerten Kreuzung in einen Kreisverkehr;
  2. Öffnung der Leuchte für direkte Verkehrsbeziehungen aus und in die Borsigallee sowie aus und in die Vilbeler Landstraße;
  3. Die Verlängerung der U 7 bis zum Schwimmbad soll bei der Neukonzeption des Knotens berücksichtigt werden;
  4. Vorschläge für eine stadtplanerische Aufwertung des Knotens sollen in die Neukonzeption aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. März 2007 wurde diese Anregung im Ortsbeirat eingebracht. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.05.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 16. Juli 2007 mit dem Bericht B 514. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 18 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 24.04.2007
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 03.05.2007
TO II, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage OA 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
BFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Ablehnung) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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