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Zeitlich begrenzte Einbahnstraßenregelung "An der Sandelmühle"

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 22.07.1993, OA 336 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.07.1993, OF 68 /8

Betreff: Zeitlich begrenzte Einbahnstraßenregelung "An der Sandelmühle" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die Straße "An der Sandelmühle" oberhalb der Einfahrt zum Campingplatz gesperrt (es ist Platz für einen Wendehammer) und dadurch sowohl vom Norden als auch vom Süden zur Sackgasse werden kann. Der Campingplatz und die dort ansässigen Firmen können vom Süden, das Wohngebiet aus nördlicher Richtung erreicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.12.1993
  2. Stellungnahme vom 07.06.1994 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 74
Beraten
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 88
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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