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Tempo 30 auf dem Sandweg

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

2. Der Sandweg ist im wesentlichen Wohnstraße mit diversen Geschäften, Gaststätten et cetera ausgestaltet. Eine Geschwindigkeitsreduzierung mindert die Lärmbelastung und erhöht die Sicherheit für die Fußgänger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.01.1994, B 34 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.09.1993, TO I, TOP 72 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 333 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.10.1993, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 333 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß der Textteil "oder auch im oberen Teil die Parkplätze schräg anzuordnen, ähnlich wie im unteren Teil" angefügt wird. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.10.1993, TO II, TOP 59 Beschluß: Die Vorlage OA 333 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß der Textteil "oder auch im oberen Teil die Parkplätze schräg anzuordnen, ähnlich wie im unteren Teil" angefügt wird. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1272, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.10.1993 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 15.07.1993, OA 333 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.06.1993, OF 52 /3

Betreff: Tempo 30 auf dem Sandweg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, auf dem Sandweg die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu reduzieren.

Begründung: 2. Der Sandweg ist im wesentlichen Wohnstraße mit diversen Geschäften, Gaststätten et cetera ausgestaltet. Eine Geschwindigkeitsreduzierung mindert die Lärmbelastung und erhöht die Sicherheit für die Fußgänger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 72
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 12.10.1993
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OA 333 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß der Textteil "oder auch im oberen Teil die Parkplätze schräg anzuordnen, ähnlich wie im unteren Teil" angefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 21.10.1993
TO II, TOP 59
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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