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Der Bürgertreff muß den Bürgern und Vereinen erhalten bleiben!

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.05.1997, OA 32 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.05.1997, OF 15 /4

Betreff: Der Bürgertreff muß den Bürgern und Vereinen erhalten bleiben! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bürgertreff "Alte Post" in der Saalburgstraße 17 1. den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Vereinen und Institutionen weiterhin zu erhalten und von einem Verkauf abzusehen; 2. dem Vereinsring Bornheim e.V. und seinen 72 Mitgliedsvereinen als Betreiber längerfristig die oben angegebenen Räumlichkeiten zu sichern; 3. bei einem Teilverkauf der oben angegebenen Liegenschaft an Private den vom Vereinsring Bornheim e.V. genutzten Teil per grundbuchlichem Teilungsverfahren im Besitz der Stadt Frankfurt am Main beziehungsweise der Saalbau GmbH zu belassen, oder diesen Teil dem Vereinsring Bornheim e.V. vorbehaltlich zu übereignen; 4. im Falle des Verkaufs an Private, durch die Übernahme der Mietkosten und einen längerfristigen Vertrag mit dem derzeitigen Betreiber Vereinsring Bornheim, weiterhin den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Vereinen und Institutionen zu erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 1997Sie sind hier
    OAOA 32Der Bürgertreff muß den Bürgern und Vereinen erhalten bleiben!
    Anregung
  2. 2. Februar 1998Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 84Der Bürgertreff muß den Bürgern und Vereinen erhalten bleiben (Bornheim)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 2 · 05.06.1997
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 3 · 03.07.1997
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 4 · 11.09.1997
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 02.10.1997
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 7 · 30.10.1997
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 8 · 11.11.1997
TO I, TOP 1
Beraten
Die Vorlage OA 32 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.11.1997
TO II, TOP 77
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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