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Zeitgemäßes und lebendiges Konzept zur Auseinandersetzung mit dem ehemaligen KZ Katzbach entwickeln Bericht des Magistrats vom 17.12.2012, B 554

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 19.02.2013, OA 327 entstanden aus Vorlage: B 554 vom 17.12.2012

Betreff: Zeitgemäßes und lebendiges Konzept zur Auseinandersetzung mit dem ehemaligen KZ Katzbach entwickeln Bericht des Magistrats vom 17.12.2012, B 554 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 17.12.2012, B 554, dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat 1 an der Auswertung der Projektvorschläge zu beteiligen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2012, B 554 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 20.02.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2012BB 554Zeitgemäßes und lebendiges Konzept zur Auseinandersetzung mit dem ehemaligen KZ Katzbach entwickelnMagistratsbericht
  2. 19. Februar 2013Sie sind hier
    OAOA 327Zeitgemäßes und lebendiges Konzept zur Auseinandersetzung mit dem ehemaligen KZ Katzbach entwickeln Bericht des Magistrats vom 17.12.2012, B 554
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 26.02.2013
TO I, TOP 29
Angenommen
1. Die Vorlage B 554 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Ablehnung:
Freie WählerRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 554 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 327 = Annahme)REP (B 554 = Kenntnis, OA 327 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten gegen FREIE WÄHLER und RÖMER (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 554 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 327 = Annahme) REP (B 554 = Kenntnis, OA 327 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.02.2013
TO II, TOP 37
Angenommen
1. Die Vorlage B 554 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Freie WählerRömerREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Freie WählerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= vereinfachtes Verfahren)

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