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Erweiterte Spielfläche für die Kindertagesstätte 133 in der Falkstraße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 12.01.1998, OA 325 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.12.1997, OF 102 /2

Betreff: Erweiterte Spielfläche für die Kindertagesstätte 133 in der Falkstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Investor beziehungsweise mit dem Eigentümer des ehemaligen Hartmann & Braun-Geländes (siehe B 717 vom 01.12.1997) Verhandlungen aufzunehmen, um deren Beteiligung an der Erweiterung der Spielfläche der Kindertagesstätte 133 möglichst vertraglich abzusichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Schulausschuss Versandpaket: 21.01.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Januar 1998 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 16.02.1998
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage OA 325 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 10 · 16.02.1998
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage OA 325 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 26.02.1998
TO II, TOP 47
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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