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Parkplatzmarkierungen Leverkuser Straße in Höchst zwischen Gersthofer- und Hostatostraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 13.07.1993, OA 322 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.06.1993, OF 114 /6

Betreff: Parkplatzmarkierungen Leverkuser Straße in Höchst zwischen Gersthofer- und Hostatostraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in der Leverkuser Straße zwischen Gersthofer- und Hostatostraße auf der rechten Seite Parkmarkierungen vorzunehmen sowie Parkuhren zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 06.12.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 67
Beraten
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 81
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

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