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Ersatzregelung für die Höchster Parkuhren - noch in diesem Herbst

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 13.07.1993, OA 321 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.07.1993, OF 134 /6

Betreff: Ersatzregelung für die Höchster Parkuhren - noch in diesem Herbst Tenor: Wie den Tageszeitungen zu entnehmen war, wurden auch im Stadtteil Höchst straßenzugweise die Parkuhren ausgeraubt und beschädigt - eine Reparatur soll sehr aufwendig sein und wenig sinnvoll erscheinen. Tatsächlich sind im Stadtteil inzwischen die meisten Parkuhren demontiert - die freien Plätze werden von Dauerparkern in Besitz genommen. Die Stadtverordnetenversammlung möge deshalb beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die demontierten Parkuhren im Stadtteil Höchst noch in diesem Herbst übergangsweise eine Regelung zu schaffen, die ein Parken mit Parkscheiben für maximal 1 bis 2 Stunden zuläßt. Im Anschluß daran sind schnellstens - möglichst noch in diesem Jahr - Sammelparkuhren wie auf dem Höchster Marktplatz zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.11.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 66
Beraten
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 80
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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