Ersatzregelung für die Höchster Parkuhren - noch in diesem Herbst
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 13.07.1993, OA 321 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.07.1993, OF 134 /6
Betreff: Ersatzregelung für die Höchster Parkuhren - noch in diesem Herbst Tenor: Wie den Tageszeitungen zu entnehmen war, wurden auch im Stadtteil Höchst straßenzugweise die Parkuhren ausgeraubt und beschädigt - eine Reparatur soll sehr aufwendig sein und wenig sinnvoll erscheinen. Tatsächlich sind im Stadtteil inzwischen die meisten Parkuhren demontiert - die freien Plätze werden von Dauerparkern in Besitz genommen. Die Stadtverordnetenversammlung möge deshalb beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die demontierten Parkuhren im Stadtteil Höchst noch in diesem Herbst übergangsweise eine Regelung zu schaffen, die ein Parken mit Parkscheiben für maximal 1 bis 2 Stunden zuläßt. Im Anschluß daran sind schnellstens - möglichst noch in diesem Jahr - Sammelparkuhren wie auf dem Höchster Marktplatz zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.11.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)