Erhalt der Mahntafel am heutigen Gesundheitsamt in der Braubachstraße
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Braubachstraße — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.11.2026.
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- Braubachstraße 14: Gehwegparken wirksam verhindern und Straße aufwerten27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Braubachstraße: Besser ohne Stau und entlasteter Straßenbahn27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Braubachstraße per E-MailBegründung
Mehr als zehn Jahre kämpfte die Roma-Union Frankfurt für die Anbringung dieser Mahntafel am Stadtgesundheitsamt gegen den Widerstand von Frankfurter Behörden und Institutionen. Die Entfernung der Tafel würde nicht nur für die in Frankfurt lebenden Roma und Sinti einen schweren Rückschlag im Ringen um Anerkennung und Gleichbehandlung bedeuten. Die Mahntafel findet, gerade weil darauf die Namen von Tätern genannt werden, große Beachtung und stützt letztlich das Ansehen der Stadt Frankfurt in der Welt, da ihre Beiträge zur Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus und gegen Rassismus und Ausgrenzung nicht zuletzt durch die Anbringung der Tafel in einem glaubwürdigeren Licht erscheinen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 21.02.2007 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung der KAV am 12.03.2007, TO II, TOP 37 Beschluss: Der Vorlage OA 314 wird zugestimmt. 9. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 15.03.2007, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) NPD (= Ablehnung) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2007, TO II, TOP 61 Beschluss: Der Vorlage OA 314 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und E.L. gegen NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1697, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2007 Aktenzeichen: 60 3
Inhalt
Anregung vom 13.02.2007, OA 314
entstanden aus Vorlage: OF 229/1 vom 16.01.2007
Betreff:
Erhalt der Mahntafel am heutigen Gesundheitsamt in der Braubachstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die heute am Eingang des Gesundheitsamtes in der Braubachstraße angebrachte Mahntafel, auch nach dem Verkauf und dem Umbau der Liegenschaft am angestammten und historisch korrektem Ort verbleibt. Dies ist vertraglich im Rahmen der Verkaufsverhandlungen zu vereinbaren und über einen Grundbucheintrag abzusichern. Jegliche Standortveränderung (auch innerhalb der Liegenschaft) ist einvernehmlich mit der Roma-Union Frankfurt abzustimmen.
Begründung:
Mehr als zehn Jahre kämpfte die Roma-Union Frankfurt für die Anbringung dieser Mahntafel am Stadtgesundheitsamt gegen den Widerstand von Frankfurter Behörden und Institutionen. Die Entfernung der Tafel würde nicht nur für die in Frankfurt lebenden Roma und Sinti einen schweren Rückschlag im Ringen um Anerkennung und Gleichbehandlung bedeuten.
Die Mahntafel findet, gerade weil darauf die Namen von Tätern genannt werden, große Beachtung und stützt letztlich das Ansehen der Stadt Frankfurt in der Welt, da ihre Beiträge zur Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus und gegen Rassismus und Ausgrenzung nicht zuletzt durch die Anbringung der Tafel in einem glaubwürdigeren Licht erscheinen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 21.02.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Januar 2007OFOF 229/1Erhalt der Mahntafel am heutigen Gesundheitsamt in der BraubachstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. Februar 2007Sie sind hierOAOA 314Erhalt der Mahntafel am heutigen Gesundheitsamt in der BraubachstraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) NPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und E.L. gegen NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)