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Übergang Hanauer Landstraße - Uhlandschule

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 13.07.1993, OA 312 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 13.07.1993, OF 54 /4

Betreff: Übergang Hanauer Landstraße - Uhlandschule Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Hanauer Landstraße im Bereich der Uhlandstraße endlich die schon 1990 geforderten Schilder "Kinder", Zeichen 136, anzubringen sowie dieses Zeichen auf die Straße aufzuspritzen. Ferner sollte die vom Ordnungsamt 1990 versprochene vergrößerte Lichtkammer (30cm) endlich angebracht werden. Es sollte auch nochmals geprüft werden, ob nicht doch eine schnellere Ampelphase für Fußgänger zu schalten ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.12.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 61
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= 1. und 2. Satz vereinfachtes Verfahren sowie 3. Satz Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= 1. und 2. Satz vereinfachtes Verfahren sowie 3. Satz Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 75
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= 1. und 2. Satz vereinfachtes Verfahren sowie 3. Satz Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= 1. und 2. Satz vereinfachtes Verfahren sowie 3. Satz Ablehnung) und REP (= Annahme)

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