Reparatur der Sicherheitswand am Ben-Gurion-Ring
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Neues zu Ben-Gurion-Ring per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 09.07.1993, OA 305 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.06.1993, OF 41 /15
Betreff: Reparatur der Sicherheitswand am Ben-Gurion-Ring Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend die Reparatur der aus Holzstämmen bestehenden Schutzwand an der Autobahnbrücke am Martinszehnten im Bereich des Ben-Gurion-Ringes 176 (siehe umseitige Skizze) zu veranlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.11.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 20.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 15 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)