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Parkplakettensysteme in Bockenheim hier: 1. Bockenheim-Süd (City-West) zwischen Solmsstraße, Ohmstraße, Voltastraße, Kreuznacher Straße, Kuhwaldstraße,…

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Parkplakettensysteme in Bockenheim hier: 1. Bockenheim-Süd (City-West) zwischen Solmsstraße, Ohmstraße, Voltastraße, Kreuznacher Straße, Kuhwaldstraße, Pfingstbrunnenstraße, Franklinstraße, Philipp-Reis-Straße und 2. Bockenheim, insbesondere am Westbahnho

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 01.12.1997, OA 304

entstanden aus Vorlage: OF 97/2 vom 29.11.1997

Betreff:

Parkplakettensysteme in Bockenheim hier:

  1. Bockenheim-Süd (City-West) zwischen Solmsstraße, Ohmstraße, Voltastraße, Kreuznacher Straße, Kuhwaldstraße, Pfingstbrunnenstraße, Franklinstraße, Philipp-Reis-Straße und
  2. Bockenheim, insbesondere am Westbahnhof und am Kirchplatz und Umgebung Bericht des Magistrats vom 31.10.1997, B 676

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Die Vorlage. wird als. Zwischenbericht zur. Kenntnis genommen.. Darüber hinaus. wird der. Magistrat gebeten,. die Verkehrsgesellschaft. Frankfurt aufzufordern,. die seit. einiger Zeit. (Juni 1996) in den RMV-Fahrplänen für die Stadt Frankfurt am Main

ausgewiesenen Park-and-Ride-Plätze in Bockenheim

.

  1. am Kirchplatz

.

  1. am Westbahnhof (Bereich Werrastraße)

.

  1. in Bockenheim-Süd (Bereich Solmsstraße, siehe Anlage)

.

umgehend wieder aus den Karten zu entfernen, es sei denn, die Verkehrsgesellschaft Frankfurt könne nachweisen, wo in den genannten Bereichen Park-and-Ride-Plätze zur Verfügung stehen und für Pendler ausgewiesen sind.

.

Sollte die Verkehrsgesellschaft Frankfurt oder die Bahn AG eigene Grundstücke für Park-and-Ride-Stellplätze besitzen oder angemietet haben, sind diese in den Plänen genau (auch die Anzahl) auszuweisen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.10.1997, B 676 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.04.1998 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 2 Versandpaket: 10.12.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 1997BB 676Parkplakettensystem in dem Bereich Solmsstraße/Ohmstraße/ Voltastraße/Kreuznacher Straße/Kuhwaldstraße/ Pfingstbrunnenstraße/Franklinstraße/Philipp-Reis-Straße in der City-WestMagistratsbericht
  2. 1. Dezember 1997Sie sind hier
    OAOA 304Parkplakettensysteme in Bockenheim hier: 1. Bockenheim-Süd (City-West) zwischen Solmsstraße, Ohmstraße, Voltastraße, Kreuznacher Straße, Kuhwaldstraße, Pfingstbrunnenstraße, Franklinstraße, Philipp-Reis-Straße und 2. Bockenheim, insbesondere am Westbahnho
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 20.01.1998
TO I, TOP 24
Erledigt
1. Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 304 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 29.01.1998
TO II, TOP 53
Erledigt
1. Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 304 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

OBR 2
Sitzung 12 · 18.05.1998
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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