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Aufstellung eines Bebauungsplanes für Praunheim nördlich der Heerstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch die Erstellung eines solchen Bebauungsplanes soll für Privatleute, Hausbesitzer und Investoren die erforderliche Planungssicherheit hergestellt werden. Ausnahmegenehmigungen nach dem BauGB sind für eine langfristige Planung in diesem Bereich keine ausreichende Grundlage. Gleichfalls gilt es, die Trasse für die Ortsumfahrung Praunheim, die am nördlichen Ende dieses Gebietes entlanglaufen soll, langfristig freizuhalten und damit für die Ortsumfahrung zu sichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.04.
  2. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.12.1997 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.01.1998, TO I, TOP 29 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 295 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1415,
  4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 19.01.1998 Aktenzeichen: 61-1

Inhalt

OBR-Anregung vom 02.12.1997, OA 295 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.11.1997, OF 86 /7

Betreff: Aufstellung eines Bebauungsplanes für Praunheim nördlich der Heerstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Bebauungsplanverfahren Nr. 696 und Nr. 545 endlich zum Abschluß zu bringen, gegebenenfalls ist für das Gebiet nördlich der Heerstraße in Praunheim zwischen der Kreuzung Heerstraße/Ludwig-Landmann-Straße und Steinbacher Hohl ein neuer Bebauungsplan aufzustellen.

Begründung: Durch die Erstellung eines solchen Bebauungsplanes soll für Privatleute, Hausbesitzer und Investoren die erforderliche Planungssicherheit hergestellt werden. Ausnahmegenehmigungen nach dem BauGB sind für eine langfristige Planung in diesem Bereich keine ausreichende Grundlage. Gleichfalls gilt es, die Trasse für die Ortsumfahrung Praunheim, die am nördlichen Ende dieses Gebietes entlanglaufen soll, langfristig freizuhalten und damit für die Ortsumfahrung zu sichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.04.
  2. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 10.12.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Dezember 1997 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 19.01.1998
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)

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