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Geschwindigkeitsbegrenzung A 661

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 01.12.1997, OA 284 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.11.1997, OF 82 /11

Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung A 661 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Baulastträger der BAB A 661 zu veranlassen, auf der A 661 ab der Auffahrt Ratsweg in Richtung Oberursel eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 80 km/h für Pkw und 60 km/h für Lkw einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.04.1998.
  2. Stellungnahme vom 05.11.
  3. Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.12.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Dezember 1997 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 20.01.1998
TO I, TOP 21
Beraten
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 27.01.1998
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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