Ständige Verschmutzung des "Parkplatzes für die Anwohner der Kuhwaldsiedlung" (Ecke Am Römerhof/Buzzistraße/Am Dammgraben)

Dieser Platz, der von den Anwohnern der Kuhwaldsiedlung sehr stark genutzt wird und bisher nur ein- bis zweimal im Jahr von der FES nach Aufforderung gereinigt wird, ist nach kurzer Zeit wieder durch Müll und die Hinterlassenschaften der nachts dort stattfindenden Prostitution stark verschmutzt. Aus diesem Grund sollte er dringend in den regelmäßigen Reinigungsplan der FES aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2002, ST 90 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.10.2001, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 282 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 106 Beschluss: Die Vorlage OA 282 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1405, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 23 20