Nachtragshaushalt 1993 Vermögenshaushalt Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Neubau einer…
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Nachtragshaushalt 1993 Vermögenshaushalt Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Neubau einer Fußgänger-/Fahrradfahrer-/Rollstuhlfahrerrampe von der Straße Am Mühlkanal zur Offenbacher Landstraße
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Offenbacher Landstraße — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.
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- Erhalt einer Postfiliale im Stadtteil Oberrad21.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Offenbacher Landstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 09.07.1993, OA 276 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.06.1993, OF 54 /5
Betreff: Nachtragshaushalt 1993 Vermögenshaushalt Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Neubau einer Fußgänger-/Fahrradfahrer-/Rollstuhlfahrerrampe von der Straße Am Mühlkanal zur Offenbacher Landstraße Vorgang: Vortrag des Magistrats vom 14.05.1993, M 88 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.1993. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Vermögenshaushalt, Nachtrag 1993, wird im Unterabschnitt 6300 eine neue Haushaltsstelle eingerichtet mit der Bezeichnung "Neubau einer Fußgängerrampe", die rollstuhlfahrergerecht von der Straße Am Mühlkanal zur Offenbacher Landstraße führt und die mit einem Planansatz von 100.000 DM ausgestattet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.07.1993 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P+B) und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 66-2