Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2 Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 420
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
OBR-Anregung vom 05.07.1993, OA 275 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.07.1993, OF 42 /2
Betreff: Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2 Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 420 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistratsbericht B 420 wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird erneut aufgefordert, die geforderte Busverbindung einzurichten, da der Bericht sich auf eine Studie von vor 14 Jahren bezieht und der Hinweis auf naheliegende ÖPNV-Verbindungen nicht das nördliche Westend - auch über den Alleenring hinaus - erfaßt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 420
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Juni 1993BB 420Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2Magistratsbericht
- 5. Juli 1993Sie sind hierOAOA 275Buslinie zwischen Hauptbahnhof und Ginnheim mit separater Busspur entlang des Ortsbezirks 2 Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 420Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 420 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 275 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 506 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 813-01