Neue Parkanordnung im Hammarskjöldring
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Eduard-Bernstein-Weg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.04.2026.
- Mikroklima verbessern – Bepflanzung von Freiflächen am Eduard-Bernstein-Weg27.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Mikroklima verbessern - Bepflanzung von Freiflächen am Eduard-Bernstein-Weg22.01.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Auslagerung und Interimsstandort des Kinderzentrums (KiZ) 7004.07.2024 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Eduard-Bernstein-Weg per E-MailBegründung
Der gerade und breite Straßenverlauf des Hammarskjöldrings veranlaßt immer wieder viele Autofahrer/-innen schneller als die vorgeschriebenen 50 km/h zu fahren. Die oben genannte Einengung der Fahrbreite ist eine sparsame Möglichkeit, die Autofahrer/-innen zum Einhalten der gesetzlich bestimmten Geschwindigkeit zu bewegen, da nur Verbotsschilder durch Gebotsschilder ersetzt werden müssen. Das Halteverbotsschild vor dem Zebrastreifen bleibt bestehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.02.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.11.1997 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.1997, TO I, TOP 46 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 273 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1233,
- Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.1997 Aktenzeichen: 66-3
Inhalt
OBR-Anregung vom 06.11.1997, OA 273 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.10.1997, OF 84 /8
Betreff: Neue Parkanordnung im Hammarskjöldring Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, folgende Veränderungen an der Parkanordnung im Hammarskjöldring vorzunehmen:
- Im Hammarskjöldring wird zwischen Eduard-Bernstein-Weg und Goldgrubenstraße eine neue Parkanordnung eingeführt. 1.1 auf der rechten Straßenseite - in Richtung Erich-Ollenhauer-Ring - wird das Parken auf der Straße erlaubt. 1.2 Auf der linken Straßenseite - in Richtung Erich-Ollenhauer-Ring - wird das Parken auf der Straße weiterhin erlaubt. Sollte aber durch das beidseitige Parken die Straßenbreite für den Bus zu schmal werden, wird das Parken zur Hälfte auf der Straße und dem Gehweg erlaubt. Begründung: Der gerade und breite Straßenverlauf des Hammarskjöldrings veranlaßt immer wieder viele Autofahrer/-innen schneller als die vorgeschriebenen 50 km/h zu fahren. Die oben genannte Einengung der Fahrbreite ist eine sparsame Möglichkeit, die Autofahrer/-innen zum Einhalten der gesetzlich bestimmten Geschwindigkeit zu bewegen, da nur Verbotsschilder durch Gebotsschilder ersetzt werden müssen. Das Halteverbotsschild vor dem Zebrastreifen bleibt bestehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.02.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.11.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. November 1997 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)