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LKW-Durchgangsverkehr in Eckenheim Aufstellung von Straßenschildern: Durchfahrtverbot für Lastkraftwagen und Busse mit dem Zusatz "Anlieferverkehr frei"

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Trotz enger Straßen und gegebenen Umfahrungsmöglichkeiten werden immer wieder große Lastkraftwagen und Busse ausgemacht, die in Eckenheim und insbesondere in dessen engen alten Ortskern nicht zu suchen haben. Es sollten insbesondere die Eckenheimer Landstraße stadtauswärts, Ronneburgstraße, Engelthaler Straße und Teile der Hügelstraße entsprechend gekennzeichnet werden, um unsinnige Durchfahrten (und Schleichverkehr) zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.12.1993
  2. Stellungnahme vom 23.06.1994 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.07.1993 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.09.1993, TO I, TOP 45 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 268 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)
  4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.09.1993, TO I, TOP 55 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 268 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 925,
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.1993 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 06.07.1993, OA 268 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.06.1993, OF 36 /10

Betreff: LKW-Durchgangsverkehr in Eckenheim Aufstellung von Straßenschildern: Durchfahrtverbot für Lastkraftwagen und Busse mit dem Zusatz "Anlieferverkehr frei" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei den Zufahrten nach Eckenheim an den dafür geeigneten Stellen Schilder mit der Kennzeichnung "Durchfahrtverbot für Lastkraftwagen und Busse mit dem Zusatz Anlieferverkehr frei" - wie vor kurzem im Bereich der Kurhessenstraße angebracht - aufstellen zu lassen.

Begründung: Trotz enger Straßen und gegebenen Umfahrungsmöglichkeiten werden immer wieder große Lastkraftwagen und Busse ausgemacht, die in Eckenheim und insbesondere in dessen engen alten Ortskern nicht zu suchen haben. Es sollten insbesondere die Eckenheimer Landstraße stadtauswärts, Ronneburgstraße, Engelthaler Straße und Teile der Hügelstraße entsprechend gekennzeichnet werden, um unsinnige Durchfahrten (und Schleichverkehr) zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.12.1993
  2. Stellungnahme vom 23.06.1994 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 45
Beraten
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.1993
TO I, TOP 55
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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