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Sozialrathäuser Frankfurt am Main - Standort Bockenheim

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Anregung vom 24.09.2012, OA 256 entstanden aus Vorlage: OF 220/2 vom 05.09.2012

Betreff: Sozialrathäuser Frankfurt am Main - Standort Bockenheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. zu prüfen und zu berichten, welche langfristigen Perspektiven die derzeit bestehenden neun Standorte der Frankfurter Sozialrathäuser haben und 2. in diesem Zusammenhang sicherzustellen, dass der Standort Bockenheim erhalten bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2012OFOF 220/2Sozialrathäuser Frankfurt am Main - Standort BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. September 2012Sie sind hier
    OAOA 256Sozialrathäuser Frankfurt am Main - Standort Bockenheim
    Anregung
  3. 4. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 209Sozialrathäuser Frankfurt am Main - Standort BockenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 14 · 08.11.2012
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Linke (Annahme)Piraten (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 15.11.2012
TO II, TOP 61
Erledigt
Die Vorlage OA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

KAV
Sitzung 20 · 26.11.2012
TO II, TOP 109
Angenommen
Der Vorlage OA 256 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2415,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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