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Kalbach/Riedberg - den geplanten zentralen Stadtplatz mit Mitteln aus dem Programm .Schöneres Frankfurt" aufwerten

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der zentrale Stadtteilplatz stellt zukünftig das Bindeglied zwischen den Quartieren der Universität mit den Instituten der naturwissenschaftlichen Fakultäten und den beiden Max-Planck-Instituten, den Bürostandorten an dem Knotenpunkt Altenhöferallee/Riedbergallee und dem Forschungs- und Innovationszentrum (FIZ) einerseits sowie den Wohnquartieren mit Riedbergzentrum, Schulen und Kindertagesstätten andererseits dar. Mit der zentralen Haltestelle für die Stadtbahn an seiner Südflanke, wird der neue Platz sowohl Start und Ziel für alle Nutzer des ÖPNV sein. Er sollte deshalb durch eine entsprechende Gestaltung zum Identifikationspunkt für die neue Science City und den neuen Stadtteil entwickelt werden. Funktion und Bedeutung des Platzes reichen somit weit über die Grenzen des neuen Stadtteils hinaus und sollten sich dementsprechend in einer gehobenen Gestaltungsqualität des Platzausbaus widerspiegeln. Der städtische Durchschnittsstandard für einen Stadtteilplatz lässt weder das Aufstellen von Bänken, die vom Angebot des Katalogs zur Gestaltung von Straßen und Plätzen abweichen, noch die Installation von besonderer Schmuckbeleuchtung oder gar den Bau einer Brunnenanlage zu. Auch der Begrünung von Stadtteilplätzen sind enge Grenzen gesetzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.04.2007, B 243 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 06.12.2006 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.01.2007, TO I, TOP 43 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 254 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1298, 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 22.01.2007 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 01.12.2006, OA 254

entstanden aus Vorlage: OF 92/12 vom 30.11.2006

Betreff:

Kalbach/Riedberg - den geplanten zentralen Stadtplatz mit Mitteln aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" aufwerten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Gestaltung des geplanten zentralen Stadtplatzes an der Riedbergallee in die Prioritätenliste des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.

Um der Bedeutung des neuen Riedbergplatzes für den neuen Stadtteil Ausdruck zu verleihen, sind erhöhte Aufwendungen für die Gestaltung der Platzanlage gegenüber dem Durchschnittspreis, an den der Treuhänder der Entwicklungsmaßnahme für die Herstellung des öffentlichen Raums im Stadtteil Riedberg gebunden ist, aus dem Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt" zu finanzieren.

Begründung:

Der zentrale Stadtteilplatz stellt zukünftig das Bindeglied zwischen den Quartieren der Universität mit den Instituten der naturwissenschaftlichen Fakultäten und den beiden Max-Planck-Instituten, den Bürostandorten an dem Knotenpunkt Altenhöferallee/Riedbergallee und dem Forschungs- und Innovationszentrum (FIZ) einerseits sowie den Wohnquartieren mit Riedbergzentrum, Schulen und Kindertagesstätten andererseits dar. Mit der zentralen Haltestelle für die Stadtbahn an seiner Südflanke, wird der neue Platz sowohl Start und Ziel für alle Nutzer des ÖPNV sein. Er sollte deshalb durch eine entsprechende Gestaltung zum Identifikationspunkt für die neue Science City und den neuen Stadtteil entwickelt werden. Funktion und Bedeutung des Platzes reichen somit weit über die Grenzen des neuen Stadtteils hinaus und sollten sich dementsprechend in einer gehobenen Gestaltungsqualität des Platzausbaus widerspiegeln.

Der städtische Durchschnittsstandard für einen Stadtteilplatz lässt weder das Aufstellen von Bänken, die vom Angebot des Katalogs zur Gestaltung von Straßen und Plätzen abweichen, noch die Installation von besonderer Schmuckbeleuchtung oder gar den Bau einer Brunnenanlage zu. Auch der Begrünung von Stadtteilplätzen sind enge Grenzen gesetzt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. November 2006OFOF 92/12Kalbach/Riedberg - den geplanten zentralen Stadtplatz mit Mitteln aus dem Programm .Schöneres Frankfurt" aufwertenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 1. Dezember 2006Sie sind hier
    OAOA 254Kalbach/Riedberg - den geplanten zentralen Stadtplatz mit Mitteln aus dem Programm .Schöneres Frankfurt" aufwerten
    Anregung
  3. 27. April 2007Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 243Kalbach/Riedberg - den geplanten zentralen Stellplatz mit Mitteln aus dem Programm .Schöneres Frankfurt. aufwertenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 22.01.2007
TO I, TOP 43
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 254 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke.wasgFAGFDP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung)

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