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Was für die Zeil richtig ist, kann für die Münchener Straße nicht verkehrt sein: Sicherheits- und Informationspavillon

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.11.1997, OA 254 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.09.1997, OF 70 /1

Betreff: Was für die Zeil richtig ist, kann für die Münchener Straße nicht verkehrt sein: Sicherheits- und Informationspavillon Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mehr für die Sicherheit der Anwohner, Besucher und Geschäftsleute im Bahnhofsviertel zu tun. Dabei wird der Magistrat aufgefordert, in diesem Bereich, zum Beispiel in der Münchener Straße, ein mobiles Konzept mit Polizei und Bundesgrenzschutz zu entwickeln, um eine erhöhte Sicherheitsinfrastruktur zu gewährleisten. Bestandteil einer solchen Infrastruktur könnte sein: 1) Gemischte Besetzung eines Stützpunktes im Bereich des Hauptbahnhofes. 2) Verstärkte mobile Fußstreife (Polizei und BGS). 3) Anlaufstelle für Bürger, vergleichbar mit dem Sicherheits- und Informationspavillon auf der Zeil. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 06.04.
  2. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 11.11.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 1997 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 7 · 26.01.1998
TO I, TOP 9
Erledigt
Die Vorlage OA 254 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE gegen REP-Fraktion für Annahme.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 29.01.1998
TO II, TOP 22
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.gegen REP-Fraktion (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
CDU (Annahme)SPD (Annahme)Grüne (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.gegen REP-Fraktion (= Annahme)

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