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Zugeparkter Wendehammer im Wilhelmsbader Weg

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Wilhelmsbader Weg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Begründung

Der Wendehammer wird öfters zugeparkt, so daß es unmöglich ist zu wenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.02.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.11.1997 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.1997, TO I, TOP 32 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 245 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1220,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.1997 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 03.11.1997, OA 245 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.10.1997, OF 69 /11

Betreff: Zugeparkter Wendehammer im Wilhelmsbader Weg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Wendehammer der Abzweigung des Wilhelmsbader Weges (Hausnummern 3 - 15) Halteverbotsschilder anbringen zu lassen.

Begründung: Der Wendehammer wird öfters zugeparkt, so daß es unmöglich ist zu wenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.02.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.11.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 1997 brachte der Ortsbeirat 11 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 02.12.1997
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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