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Illumination der Stadtmauer Höchst

Vorlagentyp: OA
58 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

In der Stellungnahme ST 1014 auf die Anregung OM 152 stellt der Magistrat fest, dass die Illumination der Höchster Stadtmauer den Zielsetzungen des Programms „Schöneres Frankfurt“ entspricht, aber noch nicht in der Maßnahmenliste steht. Nunmehr soll die Illumination der Höchster Stadtmauer in diese Liste aufgenommen werden und ein Konzept für die zeitliche und gestalterische Umsetzung erarbeitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 935 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 06.12.2006 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.01.2007, TO I, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 244 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 56 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 244 wird im Rahmen der Vorlage E 67 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 24.09.2007, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 244 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 2677, 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 24.09.2007 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 28.11.2006, OA 244

entstanden aus Vorlage: OF 272/6 vom 08.11.2006

Betreff:

Illumination der Stadtmauer Höchst

Vorgang:

OM 152 OBR 6; ST 1014/06

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Zwischenbescheid des Magistrats vom 31.05.2007

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Illumination der Höchster Stadtmauer in die Projektliste des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen und ein Konzept, inklusive Zeitplan, für die Illumination der Stadtmauer Höchst als Ensemble mit allen historischen Bauwerken wie dem Höchster Schloss, dem Zollturm, dem Maintor und der Justinuskirche zu erarbeiten.

Begründung:

In der Stellungnahme ST 1014 auf die Anregung OM 152 stellt der Magistrat fest, dass die Illumination der Höchster Stadtmauer den Zielsetzungen des Programms "Schöneres Frankfurt“ entspricht, aber noch nicht in der Maßnahmenliste steht.

Nunmehr soll die Illumination der Höchster Stadtmauer in diese Liste aufgenommen werden und ein Konzept für die zeitliche und gestalterische Umsetzung erarbeitet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2006OFOF 272/6Illumination der Stadtmauer HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    OAOA 244Illumination der Stadtmauer Höchst
    Anregung
  3. 17. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 935Illumination der Stadtmauer HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 22.01.2007
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 244 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 56
Angenommen
Der Vorlage OA 244 wird im Rahmen der Vorlage E 67 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneNPD
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFFFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 14 · 24.09.2007
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 244 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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