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Jugendhaus "Auf der Insel" in Rödelheim Investitionsvorhaben, Liste 2, UA 4688

Vorlagentyp: OA
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

Siehe OF 31/7, jedoch Streichung der letzten 3 - 4 Absätze, statt dessen: "fordert der Ortsbeirat 7 die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat auf, den vielen Worten und Versprechungen endlich Taten folgen zu lassen und das Jugendhaus "Auf der Insel" in die Investitionsvorhaben, Liste 2, aufzunehmen." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 13.07.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 12.07.1993, TO I, TOP 6 .9 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 241 wird bis zum Etat 1994 zurückgestellt. Abstimmung: SPD, GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme) 8. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 17.01.1994, TO I, TOP 94 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 241 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 511-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 06.07.1993, OA 241 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.06.1993, OF 53 /7

Betreff: Jugendhaus "Auf der Insel" in Rödelheim Investitionsvorhaben, Liste 2, UA 4688 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in die Investitionsvorhaben, Liste 2, ab 1994 das Jugendhaus "Auf der Insel" in Rödelheim aufzunehmen.

Begründung: Siehe OF 31/7, jedoch Streichung der letzten 3 - 4 Absätze, statt dessen: "fordert der Ortsbeirat 7 die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat auf, den vielen Worten und Versprechungen endlich Taten folgen zu lassen und das Jugendhaus "Auf der Insel" in die Investitionsvorhaben, Liste 2, aufzunehmen." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 13.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.1994 im Jugend- und Sozialausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 6
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 241 wird bis zum Etat 1994 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme)

Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 94
Abgelehnt
Die Vorlage OA 241 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 511-2

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