Jugendhaus "Auf der Insel" in Rödelheim Investitionsvorhaben, Liste 2, UA 4688
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBegründung
Siehe OF 31/7, jedoch Streichung der letzten 3 - 4 Absätze, statt dessen: "fordert der Ortsbeirat 7 die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat auf, den vielen Worten und Versprechungen endlich Taten folgen zu lassen und das Jugendhaus "Auf der Insel" in die Investitionsvorhaben, Liste 2, aufzunehmen." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 13.07.1993 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 12.07.1993, TO I, TOP 6 .9 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 241 wird bis zum Etat 1994 zurückgestellt. Abstimmung: SPD, GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme) 8. Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 17.01.1994, TO I, TOP 94 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 241 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 511-2
Inhalt
OBR-Anregung vom 06.07.1993, OA 241 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.06.1993, OF 53 /7
Betreff: Jugendhaus "Auf der Insel" in Rödelheim Investitionsvorhaben, Liste 2, UA 4688 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in die Investitionsvorhaben, Liste 2, ab 1994 das Jugendhaus "Auf der Insel" in Rödelheim aufzunehmen.
Begründung: Siehe OF 31/7, jedoch Streichung der letzten 3 - 4 Absätze, statt dessen: "fordert der Ortsbeirat 7 die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat auf, den vielen Worten und Versprechungen endlich Taten folgen zu lassen und das Jugendhaus "Auf der Insel" in die Investitionsvorhaben, Liste 2, aufzunehmen." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 13.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.1994 im Jugend- und Sozialausschusses abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 511-2