Nachtragshaushalt 1993 Vermögenshaushalt hier: Lfd. Nr. 4688 sonstige Einrichtungen der Jugendhilfe
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 06.07.1993, OA 240 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.06.1993, OF 52 /7
Betreff: Nachtragshaushalt 1993 Vermögenshaushalt hier: Lfd. Nr. 4688 sonstige Einrichtungen der Jugendhilfe Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in dem oben genannten Haushalt unter der oben genannten Nummer die entsprechenden Finanzmittel in noch zu beziffernder Höhe einzustellen für 1. die Planungskosten der sogenannten "kleineren Variante" des Jugendhauses "Auf der Insel sowie für 2. ein Schild mit der Aufschrift: Hier baut die Stadt Frankfurt am Main das Jugendhaus "Auf der Insel". Beginn IV. Quartal 1993 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 13.07.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.1994 im Jugend- und Sozialausschusses angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P + B) und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 513-0