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Nachtragshaushalt 1993 1. Einzelplan 5 Unterabschnitt 5800: Park- und Gartenanlagen, Stadtgrün Haushaltsstelle 949507: Neuanlage und Sanierung von Grünflächen…

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Nachtragshaushalt 1993 1. Einzelplan 5 Unterabschnitt 5800: Park- und Gartenanlagen, Stadtgrün Haushaltsstelle 949507: Neuanlage und Sanierung von Grünflächen einschließlich landschaftspflegerischer Maßnahmen hier: Verpflichtungsermächtigung über DM 360.0

Vorlagentyp: OA
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.07.1993, OA 234 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.06.1993, OF 24 /2

Betreff: Nachtragshaushalt 1993

  1. Einzelplan 5 Unterabschnitt 5800: Park- und Gartenanlagen, Stadtgrün Haushaltsstelle 949507: Neuanlage und Sanierung von Grünflächen einschließlich landschaftspflegerischer Maßnahmen hier: Verpflichtungsermächtigung über DM 360.000 zur Begrünung der Siesmayerstraße vor der Kindertagesstätte 112 und dem Jugendverkehrsgarten
  2. Einzelplan 6 Unterabschnitt 6300: Gemeindestraßen Haushaltsstelle neu: Begrünung der Mainzer Landstraße von Platz der Republik bis Opernplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zur Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 1993, M 88 vom 14.05.
  3. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 22.07.1993, § 703, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 703, vom 22.07.1993 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Verpflichtungsermächtigung über DM 360.000 gemäß oben angegebenem Punkt 1. zu widerrufen, um diesen Betrag der Verpflichtungsermächtigung gemäß oben angegebenem Punkt 2. zuführen zu können. Sollte dies nicht möglich sein, sind die Mittel für den Kinderspielplatz Rothschildpark zu verwenden (Einzelplan 5, Unterabschnitt 5800, Haushaltsstelle neu). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.07.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.07.1993 im Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 13.07.1993
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OA 234 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 3 · 15.07.1993
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage OA 234 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 67-0

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