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Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Buchrainplatz (I) Grüner Pfeil an der Einmündung Wehrstraße/Offenbacher Landstraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Installation eines Grünen Pfeils nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 Absatz 3 StVO würde den Verkehrsfluss fördern und es könnten ggf. Stauungen in der Wehrstraße vermieden, zumindest aber minimiert werden. Es soll zusätzlich das Rechtsabbiegen aus der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße ermöglichen, während das Linksabbiegen aus der Offenbacher Landstraße in die Wehrstraße erlaubt ist. Da während dieser Phase die Fußgänger keine der Straßen überqueren dürfen, ist auch der Verwaltungsvorschrift Genüge getan. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.11.2006 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.2006, TO I, TOP 67 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 224 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2006, TO II, TOP 52 Beschluss: Der Vorlage OA 224 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und NPD gegen LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1229, 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2006 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 03.11.2006, OA 224

entstanden aus Vorlage: OF 126/5 vom 14.10.2006

Betreff:

Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Buchrainplatz (I) Grüner Pfeil an der Einmündung Wehrstraße/Offenbacher Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, an der Einmündung Wehrstraße/Offenbacher Landstraße einen "Grünen Pfeil“ nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 Absatz 3 StVO anbringen zu lassen.

Dieser Grüne Pfeil (nicht zu verwechseln mit dem "Grünpfeil“ § 37 Abs. 2 Nr. 1 Absatz 7 StVO) soll zusätzlich das Rechtsabbiegen aus der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße ermöglichen, während das Linksabbiegen aus der Offenbacher Landstraße in die Wehrstraße erlaubt ist.

Begründung:

Die Installation eines Grünen Pfeils nach § 37 Abs. 2 Nr. 1 Absatz 3 StVO würde den Verkehrsfluss fördern und es könnten ggf. Stauungen in der Wehrstraße vermieden, zumindest aber minimiert werden.

Es soll zusätzlich das Rechtsabbiegen aus der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße ermöglichen, während das Linksabbiegen aus der Offenbacher Landstraße in die Wehrstraße erlaubt ist. Da während dieser Phase die Fußgänger keine der Straßen überqueren dürfen, ist auch der Verwaltungsvorschrift Genüge getan.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.11.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2006OFOF 126/5Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Buchrainplatz (I) Grüner Pfeil an der Einmündung Wehrstraße/Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2006Sie sind hier
    OAOA 224Verbesserung der Verkehrsverhältnisse am Buchrainplatz (I) Grüner Pfeil an der Einmündung Wehrstraße/Offenbacher Landstraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 67
Angenommen
Der Vorlage OA 224 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
Linke.wasg
Sonstige:
ÖkoLinX/E.L. (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage OA 224 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
Linke.wasg
Sonstige:
ÖkoLinX/E.L. (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und NPD gegen LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX/E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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