Parkplatz am Tiefkai in Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 02.12.1996, B 723
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OBR-Anregung vom 24.01.1997, OA 2244 entstanden aus Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.12.1996, B 723
Betreff: Parkplatz am Tiefkai in Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 02.12.1996, B 723 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 723 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert,
- a)die Anregung des Ortsbeirates vom 06.09.1996, OA 2084, umzusetzen;
- b)eine Parkplatzbilanz für das Gebiet Deutschherrnufer - Seehofstraße - Wasserweg inklusive der Parkplätze am Tiefkai zwischen Obermainbrücke und der neugebauten Rampe östlich der Flößerbrücke (somit auch die Parkplätze unter der Flößerbrücke) zu erstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.12.1996, B 723
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Dezember 1996BB 723Parkplatz am Tiefkai in SachsenhausenMagistratsbericht
- 24. Januar 1997Sie sind hierOAOA 2244Parkplatz am Tiefkai in Sachsenhausen Bericht des Magistrats vom 02.12.1996, B 723Anregung
- 9. Mai 1997Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 315Parkplatz am Tiefkai in SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)