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Erneuerung der Alten Brücke Bericht des Magistrats vom 09.12.2005, B 801

Vorlagentyp: OA
64 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Begründung

Wenn unter den vorgesehenen Bedingungen beide Brückentürme mit Waren beliefert werden oder ältere und gehbehinderte Besucher mit dem Auto bzw. Taxi anfahren und dort einkehren wollen, wird der auf der Brücke fließende Verkehr erheblich behindert. Unnötiger Verkehrsrückstau auf die Walter-Kolb-Straße bzw. auf das Deutschherrnufer (südliche Brückenseite) und Staus in Richtung Kurt-Schuhmacher-Straße und des Mainkais ist die Folge. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.12.2005, B 801 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2006, ST 869 Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2007, ST 398 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.02.2006 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.02.2006, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 2232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.02.2006, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 2232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.06.2006, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 801 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage OA 2232 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) und BFF (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme)
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Vorlage B 801 dient zur Kenntnis.
  17. Die Vorlage OA 2232 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Zurückweisung) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme)
  20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.06.2006, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Vorlage B 801 dient zur Kenntnis.
  22. Die Vorlage OA 2232 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Zurückweisung) zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme) NPD (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (B 801 = Zurückweisung, OA 2232 = Prüfung und Berichterstattung)
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2006, TO II, TOP 36 Beschluss:
  26. Die Vorlage B 801 dient zur Kenntnis.
  27. Die Vorlage OA 2232 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, REP und NPD gegen FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG und ÖkoLinX/E.L. (= Prüfung und Berichterstattung), FAG und NPD (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 364,
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.06.2006 Aktenzeichen: 66 6

Inhalt

Anregung vom 10.02.2006, OA 2232

entstanden aus Vorlage: OF 918/5 vom 26.01.2006

Betreff:

Erneuerung der Alten Brücke Bericht des Magistrats vom 09.12.2005, B 801

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass eine behinderungsfreie Andienung im Bereich des Neubaues Portikus sowie auch gegenüber - östlich davon in Höhe eines zusätzlich geplanten Brückenturmes - derart gestaltet wird, dass vor den beiden zukünftigen Türmen genügend Raum zum Anhalten des Andienungsverkehrs geschaffen wird.

Begründung:

Wenn unter den vorgesehenen Bedingungen beide Brückentürme mit Waren beliefert werden oder ältere und gehbehinderte Besucher mit dem Auto bzw. Taxi anfahren und dort einkehren wollen, wird der auf der Brücke fließende Verkehr erheblich behindert. Unnötiger Verkehrsrückstau auf die Walter-Kolb-Straße bzw. auf das Deutschherrnufer (südliche Brückenseite) und Staus in Richtung Kurt-Schuhmacher-Straße und des Mainkais ist die Folge.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.12.2005, B 801

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2005BB 801Erneuerung der Alten BrückeMagistratsbericht
  2. 26. Januar 2006OFOF 918/5Erneuerung der Alten BrückeOrtsbeiratsantrag · BFF
  3. 10. Februar 2006Sie sind hier
    OAOA 2232Erneuerung der Alten Brücke Bericht des Magistrats vom 09.12.2005, B 801
    Anregung
  4. 28. August 2006STST 869Erneuerung der Alten BrückeStellungnahme
  5. 2. März 2007Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 398Erneuerung der alten BrückeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 801 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2232 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 12.06.2006
TO I, TOP 20
Erledigt
1. Die Vorlage B 801 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2232 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme)NPD (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) und BFF (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 14
Erledigt
1. Die Vorlage B 801 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2232 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme)NPD (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
Linke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 20.06.2006
TO I, TOP 27
Erledigt
1. Die Vorlage B 801 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2232 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme)NPD (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Ablehnung)ÖkoLinX/E.L. (B 801 = Zurückweisung, OA 2232 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Annahme) NPD (B 801 = Kenntnis, OA 2232 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (B 801 = Zurückweisung, OA 2232 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 22.06.2006
TO II, TOP 36
Erledigt
1. Die Vorlage B 801 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2232 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
FAGÖkoLinX/E.L.
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke.wasgÖkoLinX/E.L.FAGNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, REP und NPD gegen FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG und ÖkoLinX/E.L. (= Prüfung und Berichterstattung), FAG und NPD (= Ablehnung) sowie REP (= Annahme)

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