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Verkehrssituation Fleischergasse/Diemelstraße/Kaufunger Straße/Kleine Seestraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 06.10.1997, OA 222 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.10.1997, OF 68 /2

Betreff: Verkehrssituation Fleischergasse/Diemelstraße/Kaufunger Straße/Kleine Seestraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in dem oben genannten Bereich 1. den Schwerverkehr durch entsprechende Beschilderung zu unterbinden; 2. zu prüfen und zu berichten, ob die Einrichtung der Diemelstraße als Einbahnstraße aus Richtung Kaufunger Straße in Richtung Friesengasse ermöglicht werden kann, und ob die Schaffung einer Linksabbiegemöglichkeit in der Schloßstraße aus Richtung Schönhof in die Straße Kurfürstenplatz (auf der Seite der Feuerwache) umsetzbar ist; 3. weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, die bereits bestehenden Beschränkungen im oben genannten Bereich energischer durchzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.01.
  2. Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.10.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Oktober 1997 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 04.11.1997
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.11.1997
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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