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Absenkung der Radwege auf Höhe Null

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 13.01.1997, OA 2194 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.12.1996, OF 504 /2

Betreff: Absenkung der Radwege auf Höhe Null Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Radwege an der Adalbertstraße zwischen Bockenheimer Warte und Schloßstraße (beidseitig an den Kreuzungen) auf Höhe Null abzusenken. Ebenso sollte der Radweg an der Hamburger Allee zwischen Varrentrappstraße und Gräfstraße an den Kreuzungen auf Höhe Null abgesenkt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.05.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2 Versandpaket: 21.01.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 1997 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 18.02.1997
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 2
Sitzung 3 · 30.06.1997
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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