Errichten einer Wartehalle für die Fahrgäste der Buslinie 52 in der Idsteiner Straße / Schloßborner Straße
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OBR-Anregung vom 03.12.1996, OA 2190 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.11.1996, OF 757 /1
Betreff: Errichten einer Wartehalle für die Fahrgäste der Buslinie 52 in der Idsteiner Straße / Schloßborner Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß an allen Haltestellen entlang der Buslinie 52, vorrangig Galluswarte und Idsteiner Straße/Schloßborner Straße, Wartehallen für die Fahrgäste errichtet werden. Bis zur Errichtung der Wartehalle Idsteiner Straße/Schloßborner Straße, soll den Fahrgästen die Möglichkeit gegeben werden, bei schlechtem Wetter auch vor der Abfahrtzeit den Bus zu besteigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 23.05.1997 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.12.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Dezember 1996 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)