Erneuter Lärmterror während des Museumsuferfestes in bewohnten Bereichen
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Erneut wurden die ohnehin vom Lärm geplagten Anwohner der nördlichen Mainuferstraßen durch überlaute Musikbühnen während des diesjährigen Museumsuferfestes belästigt und dies, obwohl laut einem Magistratsbericht Musikbühnen in diesem Bereich nicht aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2006, ST 413 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 12.01.2006, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2169 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und FDP (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FAG (= Annahme) Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 2169 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) 47. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 17.01.2006, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2169 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und FAG (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) (Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 2169 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) Die Linke. und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO II, TOP 95 Beschluss: Die Vorlage OA 2169 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, Die Linke. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 10730, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 32 0
Inhalt
Anregung vom 29.11.2005, OA 2169
entstanden aus Vorlage: OF 972/1 vom 01.11.2005
Betreff:
Erneuter Lärmterror während des Museumsuferfestes in bewohnten Bereichen
Vorgang:
OA 1711 OBR 1; B 118/05
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird erneut aufgefordert, nunmehr endgültig dafür Sorge zu tragen, dass während des Museumsuferfestes keine Bühnen mit starker Geräuschentwicklung in den bewohnten Bereichen des nördlichen Mainufers (zwischen Seckbächer Gasse und Fahrtor) aufgestellt werden.
Begründung:
Erneut wurden die ohnehin vom Lärm geplagten Anwohner der nördlichen Mainuferstraßen durch überlaute Musikbühnen während des diesjährigen Museumsuferfestes belästigt und dies, obwohl laut einem Magistratsbericht Musikbühnen in diesem Bereich nicht aufgestellt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2005OFOF 972/1Erneuter Lärmterror während des Museumsuferfestes in bewohnten BereichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. November 2005Sie sind hierOAOA 2169Erneuter Lärmterror während des Museumsuferfestes in bewohnten BereichenAnregung
- 27. März 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 413Erneuter Lärmterror während des Museumsuferfestes in bewohnten BereichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und FDP (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) FAG (= Annahme) Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 2169 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU (= Ablehnung) SPD (= Prüfung und Berichterstattung) GRÜNE und FAG (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) (Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 2169 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) Die Linke. und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und E.L. gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, Die Linke. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)