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Das Umfeld des Jüdischen Museums würdig und ansprechend gestalten

Vorlagentyp: OA
57 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Begründung

Das jetzige Umfeld des Jüdischen Museums entspricht in keiner Weise der Akzeptanz und Bedeutung dieses Museums und bedarf dringend einer weiteren Verbesserung. Das Museum wird vorwiegend von Besuchern der Stadt Frankfurt besucht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.06.2006, B 301 Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 526 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.01.2006, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 2168 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) REP (= Ziffern 1., 2. und 5. Annahme, Ziffern 3. und 6. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 4. vereinfachtes Verfahren) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) 47. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.01.2006, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 2168 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: Ziffern 1., 2. und 5.: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Annahme) Ziffern 3. und 6.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) Ziffer 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme)

  1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2168 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 10587,
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.01.2006 Aktenzeichen: 41 39

Inhalt

Anregung vom 29.11.2005, OA 2168

entstanden aus Vorlage: OF 971/1 vom 01.11.2005

Betreff:

Das Umfeld des Jüdischen Museums würdig und ansprechend gestalten

Vorgang:

Zwischenbescheid des Magistrats vom 26.04.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. in der U-Bahn-Station Willy-Brandt-Platz Hinweise auf das Jüdische Museum anzubringen;
  2. die Wege zum Jüdischen Museum im Bereich des Willy-Brandt-Platzes (vor dem U-Bahn-Abgang), der Münchener Straße und der Gutleutstraße (nähe Willy-Brandt-Platz) ausreichend als Weg zum Jüdischen Museum zu kennzeichnen;
  3. eine möglichst barrierefreie Verbindung vom Willy-Brand-Platz in Richtung Mainufer schaffen zu lassen, die auch eine attraktive und bequeme Wegebeziehung zum Jüdischen Museum ermöglicht;
  4. in der Hofstraße die noch stehende Leitplanke im Grünbereich zu entfernen und - wo nötig - durch Poller zu ersetzen;
  5. die verschmierte Wand in der Hofstraße zu reinigen;
  6. für den südwestlichen Bereich der Hofstraße einen Gehweg zu planen und bauen zu lassen.

Begründung:

Das jetzige Umfeld des Jüdischen Museums entspricht in keiner Weise der Akzeptanz und Bedeutung dieses Museums und bedarf dringend einer weiteren Verbesserung. Das Museum wird vorwiegend von Besuchern der Stadt Frankfurt besucht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2005OFOF 971/1Das Umfeld des Jüdischen Museums würdig und ansprechend gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2005Sie sind hier
    OAOA 2168Das Umfeld des Jüdischen Museums würdig und ansprechend gestalten
    Anregung
  3. 16. Juni 2006BB 301Das Umfeld des Jüdischen Museums würdig und ansprechend gestaltenMagistratsbericht
  4. 8. Dezember 2006Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 526Das Umfeld des Jüdischen Museums würdig und ansprechend gestaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 49 · 12.01.2006
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 2168 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Ziffern 1., 2. und 5. Annahme, Ziffern 3. und 6. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 4. vereinfachtes Verfahren)BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) REP (= Ziffern 1., 2. und 5. Annahme, Ziffern 3. und 6. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 4. vereinfachtes Verfahren) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 47 · 17.01.2006
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 2168 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1., 2. und 5)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
zu Ziffer 3. und 6)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPREPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1., 2. und 5.: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und REP (= Annahme) Ziffern 3. und 6.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) Ziffer 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2168 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

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