Parkplakettensystem in dem Bereich Solmsstraße/Ohmstraße/ Voltastraße/Kreuznacher Straße/Kuhwaldstraße/ Pfingstbrunnenstraße/ Franklinstraße/Philipp-Reis-Straße in der City-West
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Anregung vom 25.11.1996, OA 2165
entstanden aus Vorlage: OF 498/2 vom 04.11.1996
Betreff:
Parkplakettensystem in dem Bereich Solmsstraße/Ohmstraße/ Voltastraße/Kreuznacher Straße/Kuhwaldstraße/ Pfingstbrunnenstraße/ Franklinstraße/Philipp-Reis-Straße in der City-West
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in dem oben genannten Bereich, der fast vollständig bebaut ist, schnellstens ein Parkplakettensystem für Anwohner einzuführen und Parkbegrenzungen in den Kreuzungen zu markieren. Ferner ist die bei der
Schulwegebegehung am 20.09.1996 beantragte Schulbushaltestelle in der Pfingstbrunnenstraße abzumarkieren und gegebenenfalls das Warndreieck "Vorsicht Kinder" auf die Pfingstbrunnenstraße aufzubringen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 1996Sie sind hierOAOA 2165Parkplakettensystem in dem Bereich Solmsstraße/Ohmstraße/ Voltastraße/Kreuznacher Straße/Kuhwaldstraße/ Pfingstbrunnenstraße/ Franklinstraße/Philipp-Reis-Straße in der City-WestAnregung
- 25. April 1997Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 241Parkplakettensystem in dem Bereich Solmsstraße/Ohmstraße/ Voltastraße/Kreuznacher Straße/Kuhwaldstraße/ Pfingstbrunnenstraße/Franklinstraße/Philipp-Reis-Straße in der CityMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)